Bundesregierung prüft Einführung der freiwilligen Leibeigenschaft

CDU und FDP planen nach inoffiziellen Meldungen weitere Schritte zur Arbeitsmarktreform und wagen den Tabubruch: Die freiwillige Leibeigenschaft.

Berlin (vqr). Die Daten sind nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit zwar nicht alarmierend, dennoch bedürfen immer mehr Menschen in einem Voll- oder Teilzeit-Arbeitsverhältnis staatlicher Hilfen. Kritiker sprechen von indirekten Unternehmenssubventionen, die FDP von internationaler Wettbewerbsfähigkeit.

Nach Informationen unseres Nachrichtendienstes prüft die CDU/FDP-Regierung die Einführung der Leibeigenschaft auf (zunächst) freiwilliger Basis. Dieser Schritt sei nach Auskunft des haushaltspolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Norbert Barthle, notwendig, um die vorgebenen Sparziele erreichen zu können und die Arbeitsmarktreformen weiter voran zu treiben. “Tabus darf es hier nicht geben!”, so Barthle.

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hält sich auf Anfrage noch bedeckt: “Vor den Bundestagswahlen ist die gesetzliche Regelung einer Leibeigenschaft auf freiwilliger Basis noch nicht spruchreif“, man arbeite aber bereits an möglichen Gesetzesentwürfen, um frühzeitig entsprechende Schritte in die richtige Richtung machen zu können.

Leibeigenschaft Satire

Die FDP ist derzeit zu keiner Stellungnahme bereit, bleibt aber bei ihrer Grundsatzhaltung, dass Leistung sich in diesem Lande wieder lohnen müsse, wobei ein Mindestlohn hierbei jedoch keine Hilfestellung biete. Vielmehr sei es an jedem einzelnen, sich zu “Zukunft durch Leistung” zu bekennen und sich den gegebenen Umständen des Arbeitsmarktes anzupassen.

Nach Aussage eines vertrauten Mitarbeiters der Bundesarbeitsministerin ändere sich grundsätzlich nichts an den gegebenen Verhältnissen. Der Arbeitnehmer verpflichtet sich zur vollständigen Übertragung seiner Arbeitskraft und verzichtet auf jedwede Urlaubs- oder Freizeitansprüche, sowie streikbedingter Arbeitsniederlegungen. Im Gegenzug verpflichtet sich der Arbeitgeber nebst der Entlohnung auf der Basis des Existenzminimums, Unterkunft und Verpflegung zur Verfügung zu stellen. Die Standards für Unterbringung und Ernährung sollen sich an den Vorgaben des deutschen Tierschutzgesetzes orientieren. Die Gewährleistung einer hygienisch, wie gesundheitlich einwandfreien Haltung werde im vierteljährlichen Turnus durch die zuständigen Behörden geprüft.